UN-Expertin warnt vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland
UN expert warns of restrictions on freedom of expression in Germany
2026-02-16
Deutschland (Germany) Menschenrechte (Human Rights) Vereinte Nationen (United Nations)
Die UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan besuchte Deutschland vom 26. Januar bis 6. Februar 2026.
Es war der erste offizielle Besuch eines UN-Experten für Meinungsfreiheit in Deutschland.
Khan untersuchte die Situation der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit im Land.
Sie besuchte mehrere deutsche Städte, darunter Berlin, Leipzig, Dresden, Köln und Düsseldorf.
Nach ihrem Besuch äußerte Khan ernste Bedenken.
Sie sagte, dass der Raum für freie Meinungsäußerung in Deutschland kleiner wird.
Antisemitismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit haben in Deutschland zugenommen.
Die Regierung hat Maßnahmen gegen diese Probleme ergriffen.
Aber einige dieser Maßnahmen könnten die Meinungsfreiheit zu stark einschränken, warnt Khan.
Es gab Beschränkungen bei friedlichen Protesten und manchmal übermäßige Polizeigewalt.
Besonders problematisch sind Anti-Terror-Gesetze, die die Unterstützung für palästinensische Rechte einschränken.
Dies führt zu Selbstzensur in Universitäten und im Kulturbereich.
Khan wird im Juni 2026 einen vollständigen Bericht dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.
Die deutsche Regierung muss eine Balance finden zwischen Sicherheit und Meinungsfreiheit.
Key Vocabulary
- die Meinungsfreiheit
-
freedom of expression
Khan untersuchte die Situation der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit im Land.
- die UN-Sonderberichterstatterin
-
UN Special Rapporteur (female)
Die UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan besuchte Deutschland vom 26. Januar bis 6. Februar 2026.
- untersuchen
-
to examine, to investigate
Khan untersuchte die Situation der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit im Land.
- die Pressefreiheit
-
press freedom
Khan untersuchte die Situation der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit im Land.
- die Bedenken
-
concerns
Nach ihrem Besuch äußerte Khan ernste Bedenken.
- der Antisemitismus
-
antisemitism
Antisemitismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit haben in Deutschland zugenommen.
- die Fremdenfeindlichkeit
-
xenophobia
Antisemitismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit haben in Deutschland zugenommen.
- die Maßnahme
-
measure, action
Die Regierung hat Maßnahmen gegen diese Probleme ergriffen.
- einschränken
-
to restrict, to limit
Aber einige dieser Maßnahmen könnten die Meinungsfreiheit zu stark einschränken, warnt Khan.
- der Protest
-
protest
Es gab Beschränkungen bei friedlichen Protesten und manchmal übermäßige Polizeigewalt.
- die Selbstzensur
-
self-censorship
Dies führt zu Selbstzensur in Universitäten und im Kulturbereich.
- der Menschenrechtsrat
-
Human Rights Council
Khan wird im Juni 2026 einen vollständigen Bericht dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.
- die Balance
-
balance
Die deutsche Regierung muss eine Balance finden zwischen Sicherheit und Meinungsfreiheit.