UN warnt vor schrumpfendem Raum für Meinungsfreiheit in Deutschland
UN warns of shrinking space for freedom of expression in Germany
2026-02-13
Menschenrechte (Human Rights) Deutschland (Germany) Vereinte Nationen (United Nations)
Eine UN-Expertin hat Deutschland besucht und eine besorgniserregende Einschätzung abgegeben.
Irene Khan ist UN-Sonderberichterstatterin für Meinungs- und Ausdrucksfreiheit.
Sie besuchte Deutschland vom 26. Januar bis zum 6. Februar 2026.
Dies war der erste offizielle Besuch eines UN-Sonderberichterstatters für Meinungsfreiheit in Deutschland.
Khan warnte, dass der Raum für freie Meinungsäußerung in Deutschland kleiner wird.
Sie kritisierte Einschränkungen friedlicher Proteste und willkürliche Verhaftungen.
Auch übermäßige Gewalt und Razzien gegen Menschenrechtsverteidiger wurden bemängelt.
Khan sprach mit vielen Menschen aus verschiedenen Gruppen.
Darunter waren jüdische Studenten, pro-palästinensische Aktivisten, Politikerinnen, Journalisten und Künstler.
Viele berichteten von hasserfüllten Angriffen, die oft durch soziale Medien verstärkt werden.
Diese Angriffe machen Menschen Angst, ihre Meinung online oder offline zu äußern.
Ein großes Problem ist die Nutzung von Anti-Terror-Gesetzen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Diese Gesetze werden verwendet, um Aktivismus für palästinensische Rechte zu begrenzen.
Khan betonte, dass beleidigende Sprache nicht durch Zensur bekämpft werden sollte.
Stattdessen sollten Bildung, Bewusstsein und Diskussion eingesetzt werden.
Im Juni 2026 wird Khan einen vollständigen Bericht dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.
Key Vocabulary
- die Sonderberichterstatterin
-
special rapporteur (female)
Irene Khan ist UN-Sonderberichterstatterin für Meinungs- und Ausdrucksfreiheit.
- die Meinungsfreiheit
-
freedom of opinion/expression
Khan warnte, dass der Raum für freie Meinungsäußerung in Deutschland kleiner wird.
- die Einschränkung
-
restriction
Sie kritisierte Einschränkungen friedlicher Proteste und willkürliche Verhaftungen.
- willkürlich
-
arbitrary
Sie kritisierte Einschränkungen friedlicher Proteste und willkürliche Verhaftungen.
- die Razzia
-
raid
Auch übermäßige Gewalt und Razzien gegen Menschenrechtsverteidiger wurden bemängelt.
- der Menschenrechtsverteidiger
-
human rights defender
Auch übermäßige Gewalt und Razzien gegen Menschenrechtsverteidiger wurden bemängelt.
- hasserfüllt
-
hateful
Viele berichteten von hasserfüllten Angriffen, die oft durch soziale Medien verstärkt werden.
- verstärken
-
to amplify, to strengthen
Viele berichteten von hasserfüllten Angriffen, die oft durch soziale Medien verstärkt werden.
- äußern
-
to express
Diese Angriffe machen Menschen Angst, ihre Meinung online oder offline zu äußern.
- das Anti-Terror-Gesetz
-
anti-terrorism law
Ein großes Problem ist die Nutzung von Anti-Terror-Gesetzen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit.
- die Zensur
-
censorship
Khan betonte, dass beleidigende Sprache nicht durch Zensur bekämpft werden sollte.
- bekämpfen
-
to combat, to fight
Khan betonte, dass beleidigende Sprache nicht durch Zensur bekämpft werden sollte.
- vorlegen
-
to present, to submit
Im Juni 2026 wird Khan einen vollständigen Bericht dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.