UN warnt vor Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland
UN Warns of Restriction of Freedom of Expression in Germany
2026-02-12
Menschenrechte (Human Rights) Vereinte Nationen (United Nations) Deutschland (Germany)
Die UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan hat Deutschland vom 26. Januar bis 6. Februar 2026 besucht.
Es war der erste offizielle Besuch einer UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit in Deutschland.
Khan besuchte Berlin, Leipzig, Dresden, Köln, Düsseldorf und Karlsruhe.
Am 6. Februar hielt sie eine Pressekonferenz im UN-Büro in Berlin.
Khan warnte, dass der Raum für die Meinungsfreiheit in Deutschland kleiner wird.
Sie sagte, dass Antisemitismus, Islamophobie und Hass gegen Migranten stark zugenommen haben.
Khan kritisierte auch die Nutzung von Anti-Terror-Gesetzen gegen Menschen, die für palästinensische Rechte eintreten.
Diese Maßnahmen würden manchmal nicht den internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen.
Die Expertin sagte, dass die Unsicherheit über erlaubte und verbotene Meinungsäußerungen zur Selbstzensur führt.
Khan wird im Juni 2026 einen vollständigen Bericht über ihren Besuch dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.
Key Vocabulary
- die Meinungsfreiheit
-
freedom of expression
Khan warnte, dass der Raum für die Meinungsfreiheit in Deutschland kleiner wird.
- die Sonderberichterstatterin
-
special rapporteur (female)
Die UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan hat Deutschland vom 26. Januar bis 6. Februar 2026 besucht.
- warnen
-
to warn
Khan warnte, dass der Raum für die Meinungsfreiheit in Deutschland kleiner wird.
- der Antisemitismus
-
antisemitism
Sie sagte, dass Antisemitismus, Islamophobie und Hass gegen Migranten stark zugenommen haben.
- die Islamophobie
-
Islamophobia
Sie sagte, dass Antisemitismus, Islamophobie und Hass gegen Migranten stark zugenommen haben.
- zunehmen
-
to increase
Sie sagte, dass Antisemitismus, Islamophobie und Hass gegen Migranten stark zugenommen haben.
- kritisieren
-
to criticize
Khan kritisierte auch die Nutzung von Anti-Terror-Gesetzen gegen Menschen, die für palästinensische Rechte eintreten.
- eintreten
-
to advocate, to stand up for
Khan kritisierte auch die Nutzung von Anti-Terror-Gesetzen gegen Menschen, die für palästinensische Rechte eintreten.
- die Menschenrechte
-
human rights
Diese Maßnahmen würden manchmal nicht den internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen.
- die Selbstzensur
-
self-censorship
Die Expertin sagte, dass die Unsicherheit über erlaubte und verbotene Meinungsäußerungen zur Selbstzensur führt.
- vorlegen
-
to present, to submit
Khan wird im Juni 2026 einen vollständigen Bericht über ihren Besuch dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.